Aktuelles

Bürgermeister der Umlandgemeinden und Rastatts OB unterzeichnen Vereinbarung für Gemeinsamen Gutachterausschuss (20. Februar 2019)

Neun Unterschriften für ein wichtiges Gemeinschaftswirken: Am Donnerstag, 14. Februar, unterzeichneten Rastatts Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch und die Bürgermeisterin und Bürgermeister aus Au am Rhein, Bietigheim, Durmersheim, Elchesheim-Illingen, Iffezheim, Muggensturm, Ötigheim und Steinmauern die öffentlich-rechtliche Vereinbarung für den "Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Großen Kreisstadt Rastatt" im Historischen Rathaus in Rastatt. Damit ist ein weiterer Meilenstein erreicht, dass der neue gemeinsame Gutachterausschuss zum 1. April 2019 seine Arbeit aufnehmen kann. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rastatt und aller Mitgliedsgemeinden haben ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, sich direkt an die Geschäftsstelle des Gutachterausschusses im Rathaus Herrenstraße 15 zu wenden, wenn sie ein Verkehrswertgutachten für eine Immobilie oder Bodenrichtwertangaben benötigen.


In den vergangenen Monaten hatten die Gemeinderäte der beteiligten Kommunen mit Grundsatzbeschlüssen der Bildung des gemeinsamen Ausschusses zugestimmt. Diese Entscheidung war in Rastatt am 22. Oktober 2018 einstimmig getroffen worden. Ebenfalls einstimmig hatte der Rastatter Gemeinderat am 28. Januar 2019 grünes Licht für die Inhalte der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gegeben. Die nun von den Bürgermeistern unterschriebene Vereinbarung wird dem Regierungspräsidium Karlsruhe zur Genehmigung vorgelegt. Anschließend folgt die Benennung der Gutachterinnen und Gutachter aus den jeweiligen Kommunen. In dem Gremium werden insgesamt 23 Gutachter vertreten sein. Die Geschäftsführung des Gutachterausschusses hat bereits seit Oktober, als Mitarbeiter der Stadt Rastatt, Ralf Buchholz inne. Er ist Vermessungsingenieur, Diplom-Sachverständiger für die Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken und Immobiliengutachter.


Nötig und höchst sinnvoll geworden ist die Bildung des Gemeinsamen Gutachterausschusses, weil sich die rechtlichen Rahmenbedingungen in Baden-Württemberg beim Erbschaftssteuer- und Bewertungsrecht oder bei der Grundsteuer geändert haben. So sind circa 1.000 Kaufverträge empfohlen, um Rechtssicherheit bei der Ermittlung der Bodenrichtwerte zu haben. Für einzelne Gemeinden ist dies eine kaum zu erreichende Größe, mit dem Zusammenschluss wird daraus jedoch eine bewältigbare Aufgabe.

Verbesserung der Versorgungssicherheit im Bereich der Wasserversorgung durch interkommunale Zusammenarbeit - Bau eines gemeinsamen Wasserwerks mit der eneREGIO GmbH (20. Februar 2019)

Die öffentliche Wasserversorgung ist eine kommunale Pflichtaufgabe. 74 Prozent des Trinkwasseraufkommens in Deutschland werden aus dem Grundwasser entnommen. Auch in Ötigheim ist das Grundwasser die Basis für die Trinkwasserversorgung. Die Belastung des Grundwassers in Deutschland nimmt durch vom Menschen verursachte Verunreinigungen (u. a. PFC, Nitrat, Medikamente, Hormone) immer mehr zu. Daher entscheiden sich immer mehr Gemeinden dazu, eine Ersatzwasserversorgung aufzubauen um die Wasserversorgung der Gemeinde sicherzustellen.

Die Gemeinde Ötigheim untersucht bereits seit vielen Jahren den Aufbau einer wirtschaftlichen und zukunftsfähigen Ersatzwasserversorgung. Aufgrund der PFC-Belastung in der Region hat das Thema in den letzten beiden Jahren zunehmend Fahrt aufgenommen. Nach der Prüfung vieler verschiedener Varianten hat sich eine Variante als die pragmatischste und wirtschaftlichste Variante herausgestellt.

Diese sieht vor, dass die Gemeinde Ötigheim und die eneREGIO GmbH aus Muggensturm auf Gemarkung Ötigheim ein neues gemeinsames Wasserwerk inkl. Speicherbehälter und Aufbereitungsanlage errichten. Ziel der Maßnahme ist es, die Wasserversorgung der Gemeinden Muggensturm und Ötigheim mittels einer interkommunalen Vernetzung sicherzustellen. Die Versorgungssicherheit hat dabei höchste Priorität. Durch den Bau eines gemeinsamen Wasserwerkes ergeben sich zudem erhebliche Einsparungen bei den Investitionskosten sowie langfristige Einsparungen bei den Betriebs- und Wartungskosten.

Die Gesamtkosten des Projektes betragen nach der vorliegenden Kostenschätzung 5.409.000 Euro. Davon entfallen 1.625.000 Euro auf die Gemeinde Ötigheim und 3.785.000 Euro auf die eneREGIO GmbH. Für den Bau und Betrieb des gemeinsamen Wasserwerks soll eine GmbH errichtet werden, an der die Gemeinde Ötigheim und die eneREGIO GmbH analog der Investitionskosten beteiligt sind.

Mit dem Bau des gemeinsamen Wasserwerks erhalten die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen der Gemeinden Muggensturm und Ötigheim die maximale Versorgungssicherheit im Bereich der Wasserversorgung.
Der Gemeinderat hat dem Bau des gemeinsamen Wasserwerks in der öffentlichen Sitzung am 19.02.2019 zugestimmt. Im nächsten Schritt soll die Gesellschaft für den Bau und den Betrieb des Wasserwerks ausgegründet werden. Die Inbetriebnahme des Wasserwerks ist für das Jahr 2022 geplant.

Förderverein für Ötigheimer Senioren in Pflegeeinrichtungen e.V.:Großbildfernseher für die Bewohner des Curatio Seniorenzentrums Ötigheim (10. Januar 2019)

Das erste Sommerfest des in diesem Jahr gegründeten Fördervereins für Ötigheimer Senioren in Pflegeeinrichtungen e.V. war ein voller Erfolg. Aus den Einnahmen des gut besuchten Sommerfestes konnte der gemeinnützige Verein einen 75-Zoll-Großbildfernseher anschaffen, der fortan in den Gemeinschaftsräumen des Curatio Seniorenzentrums Ötigheim genutzt werden soll. Heimleiter Timo Kanjo freut sich über dir vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des SmartTV: Ein seitens des Curatio eingerichteter SKY-Anschluss ermöglicht es dem Seniorenzentrum ab der Wintersaison alle Fußball-Spitzenspiele live zu übertragen und insbesondere für die Herren ein attraktives Zusatzangebot zu schaffen. Ein ebenfalls vom Seniorenzentrum angeschafftes Betreuungstablet, das sich mit dem Fernseher verbinden lässt, eröffnet die Möglichkeit, vielfältige Spiele auf das Fernsehgerät zu projizieren und so das Betreuungsangebot um interaktive Gemeinschaftsangebote zu erweitern. Ziel des Vereines ist es, die Betreuung von Senioren in Ötigheim stetig zu verbessern, betont Frank Kiefer, Vorsitzender des Vereins. Mit der Beschaffung des Großbildfernsehers konnte das Freizeitangebot im Seniorenzentrum erweitert und ein großes Plus an Lebensqualität in der Einrichtung geschaffen werden.

Förderverein für Ötigheimer Senioren in Pflegeeinrichtungen e.V.:Großbildfernseher für die Bewohner des Curatio Seniorenzentrums Ötigheim (10. Januar 2019)

Das erste Sommerfest des in diesem Jahr gegründeten Fördervereins für Ötigheimer Senioren in Pflegeeinrichtungen e.V. war ein voller Erfolg. Aus den Einnahmen des gut besuchten Sommerfestes konnte der gemeinnützige Verein einen 75-Zoll-Großbildfernseher anschaffen, der fortan in den Gemeinschaftsräumen des Curatio Seniorenzentrums Ötigheim genutzt werden soll. Heimleiter Timo Kanjo freut sich über dir vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des SmartTV: Ein seitens des Curatio eingerichteter SKY-Anschluss ermöglicht es dem Seniorenzentrum ab der Wintersaison alle Fußball-Spitzenspiele live zu übertragen und insbesondere für die Herren ein attraktives Zusatzangebot zu schaffen. Ein ebenfalls vom Seniorenzentrum angeschafftes Betreuungstablet, das sich mit dem Fernseher verbinden lässt, eröffnet die Möglichkeit, vielfältige Spiele auf das Fernsehgerät zu projizieren und so das Betreuungsangebot um interaktive Gemeinschaftsangebote zu erweitern. Ziel des Vereines ist es, die Betreuung von Senioren in Ötigheim stetig zu verbessern, betont Frank Kiefer, Vorsitzender des Vereins. Mit der Beschaffung des Großbildfernsehers konnte das Freizeitangebot im Seniorenzentrum erweitert und ein großes Plus an Lebensqualität in der Einrichtung geschaffen werden.

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