Reinigungspflicht auf Gehwegen

Gemeinsam für ein schönes und gepflegtes Ortsbild

In der Polizeiverordnung der Gemeinde Ötigheim über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtverordnung) vom 17. Oktober 1989 ist u. a. geregelt, dass es den Straßenanliegern obliegt, ihre Gehwege zu reinigen.

Straßenanlieger im Sinne der o. g. Polizeiverordnung sind die Eigentümer und Besitzer (Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen, oder von ihr einen Zugang haben. Der Gehweg beinhaltet dabei auch die Straßenrinne.

Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Die Gehwege sind nach Bedarf, mindestens aber vor Sonn- und gesetzlichen Feiertagen zu reinigen. Der Kehricht ist sofort zu beseitigen und darf weder dem Nachbarn zugeführt, noch in die Straßenrinne oder sonstige Entwässerungsanlagen oder offene Abzugsgräben geschüttet werden.

Wie aus den Fotos ersichtlich ist, kommen leider viele ihrer Reinigungsverpflichtung nicht nach. Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass Zuwiderhandlungen gegen die Satzung eine Ordnungswidrigkeit darstellt und entsprechend mit einem Verwarnungsgeld geahndet werden kann.

Wir bitten daher alle Grundstückseigentümer, ihre Grundstücke zu überprüfen und gegebenenfalls ihrer Reinigungspflicht nachzukommen. Die Gemeinde Ötigheim ist bestrebt, ihren Einwohnern ein gepflegtes Ortsbild zu bieten. Daher bitten wir Sie, Ihren Pflichten nachzukommen und Ihren Gehweg in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen.

Für Ihre Mithilfe bedanken wir uns recht herzlich!

Gemeindeverwaltung

Rathaus